Bunkerstimmung in der Bundesregierung?

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!

Sollte man bislang unbestätigten Gerüchten Glauben schenken, ist die Stimmung in unserer Bundesregierung nicht die Allerbeste. Es soll sogar eine bedrückte Stimmung herrschen. Der Kanzler, die Minister und ihre Kabinette sind – laut unbestätigten Gerüchten natürlich – traurig und bei geradezu miserabler Laune. Und man muß mit Blindheit und einer eingeschränkten kognitiven Leistungsfähigkeit geschlagen sein, den Grund dafür nicht zu erkennen. Das glaubt man zumindest.
Mit Adleraugen und beinahe schulterlangen, trotzdem gespitzten Ohren verfolgten wir den Gangfunk, den Tratsch aus den Ministerien, Ämtern und Kabinetten. Und dort beklagt man sich nicht, wie man es eventuell erwarten würde, über die Mißerfolge, über die gemachten Fehlentscheidungen und begangenen Fehler. Auch das Vertrauen der Bürger, das kaum mehr vorhanden ist, scheint den Damen und Herren komplett powidl zu sein. Nein, man ist beunruhigt über die aus allen Möglichen Instituten, unzähligen Zeitungen und Magazinen hervorquellenden Umfragedaten, die eine künftige Teilhabe an einer Regierung nach der nächsten Nationalratswahl in Frage stellen. Vor allem die Grünen haben bei der Frage nach ihrer Zukunft ein berechtigt großes Bauchweh.
Kurz gesagt: Die Stimmung ist mies, weil man so unbeliebt ist. Und schuld sind die Anderen. Vor allem die bösen und dummen Wähler, die das wundersame und geniale Treiben der Bundesregierung nicht zu würdigen wissen.
Tja. So schaut ’s aus, wenn man so absolut NULL Einsicht, NULL Lösungskompetenz und NULL Wille zur Lösung hat. Die Bürger des Landes sind nicht stumm und artikulieren ihre Wünsche sehr eindeutig, teilweise sogar laut. – Natürlich nicht so laut, wie eine medial verstärkte Miniminderheit, die sich auf Straßen klebt und naturwissenschaftliche Unmöglichkeiten befürchtet und zu deren Bekämpfung andere naturwissenschaftliche Unmöglichkeiten einfordert. Aber, wie gesagt, die Bürger, und zwar die breite Masse, sagen schon, wo der Schuh drückt, welche Veränderungen sie wollen, und welche Umstände sie behalten wollen. Es ist also durchaus die eigene Schuld der Bundesregierung, wenn sie so beliebt wie ein eingewachsener Zehennagel ist, da sie einfach nicht auf die Wünsche und Bedürfnisse der Bürger schaut und hört.

Doch man versucht sich nun als Bundesregierung im Gesamten, bzw. als Minister (oder Ministerin) lösungsorientiert darzustellen. Jedoch tut man dies nicht, indem man die Probleme, die es zur Genüge gibt löst, sondern indem man die politischen Mitbewerber schlecht macht. Dem Chef der Roten, Andreas Babler, sagt man beispielsweise ökonomische Inkompetenz nach. Das dürfte in Anbetracht Bablers getätigter Aussagen sogar ziemlich sicher der Wahrheit entsprechen. Allerdings macht dies einen Bundeskanzler Nehammer nicht besser. Dieser samt seiner Crew steht dem Nichtskönner und Nichtsversteher der SPÖ in wirtschaftlicher Ignoranz und Faktenresistenz um nichts nach.
Der tatsächliche Angstgegner ist allerdings ohnehin der Chef der FPÖ, Herbert Kickl. Über Jahre hat man sich bemüht, ihn schlecht zu machen, ihm Dinge vorzuwerfen, die sich als Schmarrn erwiesen haben. Und zuletzt probierte man sogar, ihn als Verantwortlichen bei den hohen Asylzahlen 2018 zu benennen. Eine schwache Leistung der Gegner Kickls, und eine ausgewachsene Respektlosigkeit gegenüber den österreichischen Bürgern, die man wohl für so debil hält, daß sie die schlechten Tricks nicht durchschauen. Sei ’s drum. Es wird eine Unzahl an Mittelmeerinsel-Skandälchen, Liederbüchern und sonstigen Dreck benötigen, um den klaren Vorsprung der Blauen gegenüber den anderen Parteien zu verringern. Der einfachste Weg wäre es natürlich, Politik im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher zu machen. Aber das will man anscheinend nicht. Viel mehr Energie und Kraft läuft derzeit in die Versorgung der jeweiligen Parteigänger, die der Reihe nach in den Ministerien untergebracht werden. Versorgung im Namen der Parteibücher ist scheinbar wichtiger als Bürgerwohl.
Um das eigene Tun ansatzweise positiv zu vermarkten, sollen über 100 Mitarbeiter im Bundeskanzleramt für die Öffentlichkeitsarbeit des Bundeskanzlers tätig sein. Das sind mehr Personen als in diversen Zeitungsredaktionen zusammen. Trotzdem klappt es nicht im Sinne unseres Regierungschefs. Er könnte sogar 1000 Leute einsetzen und es würde einfach nichts an der Tatsache ändern, daß die Beliebtheit (oder Unbeliebtheit) einer Regierung direkt mit der Leistung im Sinne der Bürger verbunden ist. Vielleicht verrät dies bloß keiner den Damen und Herren der Bundesregierung…


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