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Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 15

Eine funktionierende Demokratie stellt im Grunde nichts Anderes dar, als die durch eine Abstimmungsmehrheit geschaffene Entscheidung, diesen oder jenen Weg einzuschlagen. Das kann eine Veränderung des Ist-Zustandes betreffen, aber auch Pläne für die Zukunft.
So weit, so gut, so geschwollen, so langweilig…
Die Grundlage, um solche Entscheidungen zu besprechen, vielleicht auch lebhaft über sie zu streiten und zu diskutieren, um sie schlußendlich zu finden, ist die Bewertung der Faktenlage und eine realistische Einschätzung der zukünftigen Entwicklungen. Das gilt für so ziemlich alle Bereiche im demokratischen Zusammenleben der Menschen innerhalb einer Gemeinde, eines Landes, eines Staates oder auch Staatenbundes. Egal, ob es sich um das künftige Aufkommen von Steuerleistungen, die Entwicklung der Gesundheitslage (bspw. im Rahmen einer drohende Epidemie oder gar Pandemie) oder die voraussichtliche innere und äußere Sicherheitslage handelt. Die realistisch betrachteten Fakten des Hier und Jetzt sind die Ausgangslage für gute Entscheidungen betreffend der Zukunft.
Und wie immer im Miteinander – egal ob im Großen oder Kleinen – geht es darum, daß alle Beteiligten die Wahrheit sagen, die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit… Durch Flunkern oder gar Lügen wird nichts verbessert, selbst wenn die Verantwortlichen meinen, die Menschen vor der Wahrheit schützen zu müßen, oder daß die Bürger nur dann mit der (in den Augen der Verantwortlichen erwünschten) Vorsicht an diese oder jene Sache gingen. Jede (vermeintliche) Information abseits der Realität ist Manipulation! Und die Wahrheit ist den Menschen nicht nur zumutbar, sie ist dringend notwendig.

Stellen wir uns den Prozess der politischen Planung und Meinungsfindung einmal ganz einfach vor. Bspw. als Zusammentreffen dreier Herren mit Hunger. Der erste Herr hat Lebensmittel, aber keine Küche samt Geräten und er kann auch nicht kochen. Der zweite Herr kann auch nicht kochen, hat keine Lebensmittel, bringt aber Kochuntensilien mit. Und der dritte Herr bringt ausschließlich sein Know How in der Lebensmittelherstellung ein. Wenn diese drei Herren ihren Hunger stillen wollen, werden sie zusammenarbeiten, und dabei vorweg miteinander ehrlich sein müssen. Es hat keinen Sinn wenn der erste behauptet, er hätte alles zur Verfügung, und in Wahrheit nur ein paar Karotten, zwei Knackwürste, ein wenig Paprika und bspw. 20 kg Reis sein Eigen nennt. Und wenn der zweite Herr nur eine leistungsschwache Mikrowelle, zwei Kochplatten, ein paar Töpfe, zwei, drei Messer und einen Kochlöffel sein Kochwerkzeug nennen darf, er aber trotzdem den Anschein erweckt, er würde über eine riesige Küche auf Gastro-Niveau verfügen, macht dies die Sache noch etwas enger. Und wenn der dritte Herr dann bloß ein angelernter Zuckerbäcker ist, wird aus der Sache mit dem Bekämpfen des Hungers gar nichts. Man hat Zeit vertan und nachdem man sich in der vermeintlichen Küche zum gemeinsamen Kochen getroffen hat, nichts dabei rauskam, nichts dabei rauskommen konnte, werfen sich die drei unehrlichen Gesellen natürlich gegenseitig vor, wer denn nun die Verantwortung für den fortbestehenden Hunger hat.
Ein (etwas hergeholtes) Beispiel aus der kleinen Welt. Doch spiegelt es die Vorgangsweisen im Großen wieder, wenn – und das macht es besonders schlimm – auf Regierungsebene herum gelogen, vielleicht nur etwas geflunkert, oder aus purer Unwissenheit die Unwahrheit wird.

In den vergangenen Jahren wurden zu unzähligen Bereichen des Lebens unwahre, falsche oder vielleicht auch erfundene Daten und Zahlen zum Besten gegeben, um entweder die Bürger zu beruhigen, zur Vorsicht zu animieren, oder um als unfähiges Regierungsmitglied nicht negativ aufzufallen… Dies betraf (und betrifft teilweise sogar) sogenannte „Fall- und Sterbezahlen“ während der COVID-Krise, Zahlen zu Kriminalität, Zahlen zu Migration und Asyl, Zahlen zu Wirtschaftshilfen, Zahlen zu finanziellen Zuwendungen an Vereine, NGOs, Zahlen zu Inflation und Kaufkraft…
Ziel der vergangenen und aktuellen Fehlinformationen scheint zu sein, die Bürgerinnen und Bürger in eine gewisse Richtung zu „informieren“ und in Wahrheit zu manipulieren, um in der öffentlichen Meinung Deckung für nicht nachvollziehbare Handlungen zu erhalten.
Durch die aus falschen Basisdaten hervorgegangenen Entscheidungen entstanden natürlich Folgefehler und Folgeschäden. Die heute mit ihren massiven Fehlentscheidungen und Falschaussagen konfrontierten (früheren) Verantwortlichen ziehen sich nun mit der Ausrede, sie hätten es nicht besser gewußt, aus der Affäre. Schlimm genug. Denn entweder diese (ehemaligen) Regierungsverantwortlichen haben bewußt Menschen getäuscht und dadurch Schäden verursacht, oder sie waren und sind kognitiv nicht befähigt, diese Aufgaben ohne Milliardenschäden zu bewältigen. In beiden Fällen sind sie nicht für den Job geeignet.