Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 14
Was sagt das Lateinbuch? Minister, -tri, masculinum – Diener, Untergebener, Gehilfe, Helfer.
Na wer hätte das gedacht, daß die Sprache der alten Römer auch den Geist unserer Verfassungen im aufgeklärten, freiheitlich und demokratisch gesinnten Teil der Welt so schön unterstreicht.
Leider drängt sich immer wieder der Eindruck auf, daß viele Mitglieder von Regierungen ihren Platz nicht kennen und sich als Diktatoren auf Zeit sehen, die keineswegs Rücksicht auf die Wünsche ihrer Bürger, also ihrer Chefs nehmen müßten.
Ein Paradebeispiel dafür ist, wenn ein umstrittenes Gesetz in Kraft treten soll und die Bürger, Interessensgruppen und andere Betroffene von der Möglichkeit Gebrauch machen und ihre Zustimmung oder Ablehnung zum geplanten Gesetz in Form von Stellungnahmen bspw. bei der Homepage des österreichischen Parlaments abgeben. 10.000e solcher Stellungnahmen gingen bei kontrovers diskutierten Gesetzen ein. Und immer wieder wurde keine Rücksicht darauf genommen und die Regierungsparteien drückten ihre Gesetze gegen den augenscheinlichen Willen des Volkes durch.
Mit 100.000 Unterschriften muß ein Volksbegehren auch parlamentarisch behandelt werden. Oft wird es nur kurz angesprochen und verschwindet dann in einer Schublade, vielleicht sogar in der volksmündlichen Rundablage.
Besonders dreist erscheint das Verhalten vieler Angehöriger von Regierungen und ihren Parteien, wenn durch unzählige Umfragen und Erhebungen schon lange Zeit belegt ist, daß das Wahlvolk, also der Souverän längst einen Rücktritt der Regierung und Neuwahlen wünscht. Denn speziell in Österreich hört man dann von den mit diesen Unbeliebtheitswerten konfrontierten Regierungspolitikern oder ihren Sprachrohren, daß man sehr zufrieden mit der Arbeit sei, man sehr viel weiter gebracht habe und noch nicht am Ende der vorgenommenen Umsetzungen sei. Aussage wie diese verhöhnen den unzufriedenen Bürger, den unzufriedenen Souverän: Mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln schreit er seinen Minister, also Diener an, daß er endlich aufhören solle, weil ihm die Arbeit nicht gefällt! Und der aufgeforderte Diener antwortet vollkommen frech, daß er selbst sehr zufrieden sei und noch nicht am Ende seiner Arbeit wäre.
Bitte, geschätzte Leserinnen und Leser, übertragen Sie diese Frechheit in eine Alltagssituation des täglichen Lebens. Beispielsweise, wenn Sie beim Friseur sitzen, sehen, daß ihnen entgegen ihrem Wunsch die Haare gefärbt werden, und plötzlich ein Rasierer ins Spiel kommt, um ihre (eben gegen Ihren Willen gefärbten) Haare zur Gänze abzuschneiden. Was wäre Ihre Reaktion, wenn der Friseur, den sie sicherlich aufforderten damit aufzuhören, plötzlich meint, daß er sehr zufrieden sei und sein Werk noch vollenden müße. Natürlich würden Sie auf der Stelle aufstehen und gehen. Sie würden es wahrscheinlich gar nicht so weit kommen lassen.
Es wäre höchst an der Zeit, daß man den Bürgern mehr Rechte zur Abberufung einer Regierung einräumt, damit sie nicht – im übertragenen Sinne natürlich – eine grausliche Frisur verpaßt bekommen und dafür auch noch bezahlen müßen. Die derzeit dilettierenden Damen und Herren der Bundesregierung würden sich höchstwahrscheinlich nur durch das Damoklesschwert einer von Bürgern beauftragten Amtsenthebung davon abhalten lassen, sich ständig gegen den ausgewiesenen Wunsch der Bürger zu positionieren.
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Es gabs doch Zwischenwahlen.Wien,Ried,Länder und BP Wahlen.Resultate sind verschieden manchmal sogar von Exel .
Die Gemeinderats-, Bgm- oder Landtagswahlen sollte man weniger als „Zwischenwahlen“ sehen. – Auch wenn sie einen Bundestrend oft bestätigen und/oder auch bestärken.
Außerdem liegt das Problem bei Ergebnissen eher nicht bei Excel, sondern bei den „Anwendern“.
Bei Exeln ,muss doch wie Unfall aussehen.