Manche Genossen sind ungenießbar

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!

Es ist kaum vorstellbar, daß es eine Partei schafft, blöd dazustehen, solange unsere Bundesregierung das tut, was sie tut. Milliarden Euro wurden ins Gesundheitswesen gesteckt, ohne auch nur einen Cent dabei in die Zukunft zu investieren. Gegen alle Mahnungen und alles Betteln verzögert eine Ministerin für Infrastruktur dringend notwendige Schutzmaßnahmen, was diese Tage zu einem schweren Unfall mit zwei Todesopfern führte. Während das Land unter Belastungen, unter Teuerungen, unter einer aus der Bahn geratenen Arbeitsmarkt-, aus bloßen Versprechungen bestehenden Sicherheits- und auf Schauergeschichten aufgebauten Klimapolitik leidet, kann es eigentlich nicht möglich sein, daß man als Opposition schlecht dasteht, oder? Mit echtem Bedauern muß jedoch konstatiert werden, daß es die Sozialdemokratie trotzdem schafft.
Auslöser dafür ist das öffentliche Schmutzwäschewaschen, das gerne einmal verniedlichend als „Führungsdebatte in der SPÖ“ bezeichnet wird. Von außen betrachtet, könnte nicht nur zur Führung, sondern auch zur Parteilinie ein Streit entbrannt sein. Und die mit solchen Streitereien verbundene Problematik ist, daß sich leider niemand seine Meinung offen auszusprechen wagt. Ein weiteres Problem – so scheint es von außen – ist, daß man nicht weiß, wer diese SPÖ leitet. Wochen- ja monatelang hörte man von der Vorsitzenden Joy Pamela Rendi-Wagner nichts als inhaltslose Stehsätze zu den „echten“ Themen des Landes. Wirkliches Herzblut in der Sache stellte man bei Rendi-Wagner über Jahre nur fest, wenn sie die Regierung in ihrem (erwiesenermaßen falschen) Corona-Kurs unterstützte oder wenn sie sich mit halb ernster, halb angewiderter Miene von der FPÖ distanzierte. Welchen Grund sollte der Durchschnittsösterreicher also haben, sich der Sozialdemokratie zuzuwenden? Ihre Art und Weise über ihre nunmehrigen Konkurrenten in der Mitgliederbefragung zu kommunizieren, macht die Sache auch nicht besser und schöner. Und wenn sie allen Ernstes meint, daß die Wahlniederlagen der SPÖ in Niederösterreich und Salzburg einem angeblichen „Rechtskurs“ – zumindest einem „Rechtsblinken“ – geschuldet sei, muß man der Dame wirklich jede politische Sachkenntnis absprechen.

Als obersten Lotsen auf einem neuen dynamischen linken Weg – Ja, dieses Narrativ wird tatsächlich gebastelt! – versucht sich der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler darzustellen. Brav und fleißig tingelt er landauf landab, besucht seine SPÖ-internen Wahlkampfveranstaltungen und wird nicht müde, sich als kleinen Mann mit großem Herz zu zeigen. Die Fehler Rendi-Wagners, auf Mitbewerber zu schimpfen, macht er nicht. Lächelnd betont er, wie wichtig die künftige Geschlossenheit doch sei. Und dem geneigten Medienvertreter erzählt er nimmermüde, wie souverän er nicht immer wieder als Bürgermeister gewählt wurde. Dies nimmt er auch als Legitimation her, künftig SPÖ-Chef, und so wünscht er es sich, Bundeskanzler der Republik Österreich zu sein. Nun gut, mehr Expertise als ein Studienabbrecher, den heute niemand mehr kennen will, bringt er allemal mit.

Als roter Gottseibeiuns wird der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil gehandelt. Sein Bonus, den er ins Rennen schmeißt, ist die absolute Mehrheit seiner Landespartei, mit der er so bequem regiert, daß er vielen Burgenländern schon wieder auf die Nerven geht. Auch genügend SPÖ-Wählern! Sein ständiges Betonen und Werben mit einem Mindestgehalt im Burgenland als besondere sozialdemokratische Errungenschaft macht viele Arbeiter und Angestellte stinksauer: All jene, die nicht beim Land angestellt sind, und deshalb nicht in den Genuß solcher Gehälter kommen. Und es macht sich schon wieder das modrige Gefühl der roten Freunderlwirtschaft breit, bei der Genossen mit gutem Gehalt versorgt werden, während die Leute in der freien Wirtschaft durch die Finger schauen. Nachdem dem großen roten Burgenländer immer wieder und wieder eine angebliche Affinität zur Blauen Partei, oder zumindest blauen Lösungen, nachgesagt wurde, bemühte sich Doskozil rasch, die rot-grün-pinke Ampel, also SPÖ, Grüne und Neos gemeinsam, als eine Wunschkoalition zu verkünden. Daß dieses Ampelkonzept beliebt wie ein eingewachsener Zehennagel ist, scheint niemanden zu stören. Im Zweifel werden irgendwelche Umfragen aus dem Hut gezaubert… Daß man Doskozil parteiintern wegen seiner angeschlagenen Stimme, also einem gesundheitlichen Handicap, angriff, hat ihm mehr genutzt als geschadet. Mit Verlaub, wer einen Politiker an seiner „Stimmgewalt“ mißt, soll sich doch dafür einsetzen, daß DJ Ötzi die Partei übernimmt. Auf jeden Fall war dieser Angriff mehr als entbehrlich.

Wie man es auch dreht und wendet… Die Sozialdemokratie hat ein ausgewachsenes Problem mit der eigenen Führung und denen, die sich Führung zutrauen. Das verschämt bis unverschämt angedeutete Vorhaben, die verloren gegangenen Stimmen wieder zurück zu holen, scheint nicht von Erfolg gekrönt zu werden, solange man sich nicht ernsthaft Gedanken darüber macht, wie man sich selbst definiert, ohne dabei eine unverhohlene Liebeserklärung an die Grünen auszusprechen. Eine SPÖ, die ernsthaft in Erwägung zieht, mit einer der beiden derzeitigen Regierungsparteien in Hinkunft zu koalieren, hat aus den erhaltenen Wähler-Watschen nichts gelernt und wird weitere Ohrfeigen erhalten.

Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
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Fotos:
Titel-/Vorschaubild / Rendi-Wagner: wikimedia / flickr / SPÖ Presse und Kommunikation / cc by-sa 2.0
Hans Peter Doskozil u. Andreas Babler: screenshots / Youtube / OE24.TV / cropped
„Stimmzettel“: screenshot Facebook