(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!
Heute wollen wir Sie so heftig mit Angst und Schrecken überziehen, daß selbst der Großmeister Stephen King vor Neid (und Schauer) den Hut zieht! Denn es geht um die Landtagswahl in Salzburg (samt allen Nebengeräuschen).
Ein guter Gradmesser für die Aufgeregtheit der sogenannten „etablierten“ Parteien ist die kaum erträgliche Malerei von Schreckensszenarien über einen allfälligen Wahlausgang mit Zugewinnen der FPÖ. Da sollte man eventuell das Thema Demokratie noch einmal durchkauen… Wir empfehlen dazu unsere feine laufende Artikelserie zu diesem Thema!
Hand aufs Herz und Hirn einschalten: Selbstverständlich wird die FPÖ dazu gewinnen. Nicht ohne Grund. Seit rund 20 Jahren gab es stets bei den Salzburger Landtagswahlen einen „Räuber“ im Teich der Blauen. BZÖ, Team Stronach, FPS (die politische Trotzaktion des ehemaligen Salzburger FPÖ-Obmanns Schnell). Diesmal allerdings nicht. Alleine deswegen werden die Blauen schon dazu gewinnen.
Jedoch ist das nur der kleinste Ursprung des kommenden Zugewinns.
Wirklich großen Zuwachs dürfen die Blauen deswegen erwarten, weil sie ihrer Linie treu blieben, während sich andere Parteien bis ins Groteske verbogen und erwiesenermaßen die Bürger „häkelten“.
Sämtliche Parteien haben sich auf Bundes- und Landesebene so viel an Frechheiten geleistet, daß der Abfluß an Wählern eigentlich vollkommen normal und logisch wäre. Unlogisch ist, die Parteien aus „Tradition“ oder „Loyalität“ zu wählen.
Wenn man nur ein bisserl in die Salzburger hineinhorcht, hört man einiges an Ärger:
Die Neos brauchen sich demnach nie wieder als liberal bezeichnen.
Die Grünen brauchen sich demnach nie wieder als „ökologisch“ bezeichnen.
Die SPÖ sollte sich nie wieder als „Arbeitnehmerpartei“ bezeichnen.
Und die ÖVP hat ihren Ruf als „christliche“ und „Wirtschafts“-Partei endgültig verloren.
Die „Dirndl-Koalition“, bestehend aus ÖVP, Neos und Grünen hat sich eine Beliebtheit nahe den Imagewerten eines Krokodils im Kasperltheater erarbeitet. Neos-Landesrätin Klambauer ist sich beispielsweise nicht zu blöd, das oberösterreichische Modell der Deutschpflicht für den Zugang zur Wohnbeihilfe als „rassistisch“ zu bezeichnen.
Und die Grünen bekommen dieser Tage vor Freudentränen naße Augen in Anbetracht der geplanten Cannabis-Legalisierung in Deutschland. – Wie man künftig in der Suchtprävention mit solchen Zeichen umgehen soll, weiß jedoch niemand.
Sie, die Parteien der „Dirndlkoalition“, lösen nur noch Muskelkater beim Augenrollen und Halswirbelsäulenüberdehnungen vom Kopfschütteln aus. – Muß man auch einmal zustande bekommen.
Die SPÖ bleibt gefangen in der Geiselhaft wienerisch-burgenländisch-traiskirchnerischer Richtungs- und Sesselstreitereien. Sicherlich unverdient. Der SPÖ-Frontmann David Egger kann sich drehen und wenden und wird trotzdem die Watschen für das kunterbunte Treiben der Bundes-SPÖ abbekommen.
Die Chefin der Salzburger Freiheitlichen, Marlene Svazek, hat es vergleichsweise bequem: Sie ist trotz ihrer (Beinahe-)Jugend bereits ein „alter Hase“ und mit Erfahrungen auf Bundes- und Landesebene ausgestattet. Und sie hat über Jahre hindurch in Sachthemen eine Linie vertreten, mit denen sie alleine gegen alle Anderen stand, aber im Endeffekt Recht behielt. Daraus leitet sich zudem noch eine Standhaftigkeit ab, die den Wählern natürlich mehr gefällt, als das butterweiche, die eigenen Standpunkte leugnende Dahinschlängeln einiger anderer Mitbewerber.
Ein Punkt, der auch dem schlimmsten politischen Blindfisch aufgefallen ist, springt dem Beobachter natürlich ins Auge: In Salzburg Land und Salzburg Stadt wurde ein Klima geschaffen, das es einem Kay-Michael Dankl, als Vertreter der Kommunisten, möglich macht, eventuell auch noch in den Landtag zu flutschen. Eine politische Leistungslandschaft, die das Erblühen einer KPÖ ermöglicht, ist ein demokratiepolitischer Bauchfleck. Nicht wegen der Vergangenheit (und Gegenwart) kommunistischer Administrationen, sondern wegen der aktuellen Ideen und Forderungen der österreichischen Kommunisten.
Nicht ohne ein gerüttelt Maß an Panik wird nun die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Niederösterreich als besonders grausames Beispiel für ein nicht zu wiederholendes Modell an Garstigkeiten herausgestellt. Das hat bloß einen klitzekleinen Schönheitsfehler: Bislang wurde keine Fehlentscheidung in Niederösterreich getroffen. Innerhalb der 100 Tage-Frist, die man im Normalfall jeder neuen Regierung zukommen läßt, bevor man sie medial in die Mangel nimmt (Das scheint nicht zu gelten, sobald ein Blauer dabei ist.), wurden Entscheidungen getroffen, die den Niederösterreichern absolut gefallen. So what?! Die Tatsache, daß man in den Parteizentralen von Grünen, Neos und SPÖ, sowie in den Redaktionsstuben des Standard, des Profil oder Falter im Dreieck springt, macht keinen demokratisch legitimierbaren Grund dafür aus, daß die Menschen sich nicht ihre eigenen Regierungen wählen dürfen.
In Salzburg hat man zuletzt als stimmenstärkste ÖVP mit den Parteien des geringsten Zuspruchs eine Koalition gebastelt. Mit Parteien, die über erheblich mehr Legitimation durch die Wähler hatten, wollte man scheinbar nicht. Es genügte, daß man sich ein … sagen wir einmal so … hippes Image verpaßte, der Koalition einen lustigen Namen – „Dirndlkoalition“ – verpasste, und im Grunde blieb alles, wie es war. Nun bekommt Wilfried Haslauer, der sicher nicht der schlechteste der österreichischen Landeshauptleute war, dafür die Rechnung verpaßt. Sein damals großer Fehler war es – und das wird wohl niemand ernsthaft bestreiten – daß er als ÖVP-Mann, und nicht als Salzburger entschied.
Es wird sich zeigen, wie die Salzburgerinnen und Salzburger das schlecht inszenierte Theater von Bundes- und Landespolitik bewerten. Es wird Watschen setzen. Das steht schon einmal fest. Für wen, und wie schlimm sie werden, wird man in einer Woche, am 23. April am späten Nachmittag sehen.
Für irgendeinen der Beteiligten werden es „Salzburger Festspiele“!
Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Sonntag!
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