Stimmungsbarometer

Nicht einmal eine Woche nach der Bundespräsidentenwahl verzichten wir bewußt auf eine Sonntagsfrage und andere Umfragen.

Nach den durchaus interessanten, aber oft mit der Realität eines Wahlergebnisses schwer in Einklang zu bringenden Umfrageergebnissen, müssen wir den dauernd mit Fragen belästigten Mitbürgern einmal Ruhe gönnen.

Der große Sieger der vergangenen Wahl, ja der letzten Wahlen ist der große Block der Nichtwähler. Nur lassen die sich schwer in Umfragen abzeichnen. Man darf sich nicht der Illusion hingeben, daß diese Menschen bloß des schönen oder ggf. schlechten Wetters wegen nicht zur jeweiligen Wahl gingen. Es ist auch nicht das gerne ins Treffen geführte Politikdesinteresse. Die Menschen sind durchaus an Politik interessiert. Es sind die Politiker und ihre Instrumente, ihre Handlungen, ihre Tricks, die eine große Menge der Bürger von der Wahlurne fernhalten. Es sind Vorgänge, wie das Verkünden einer allfälligen Maskenpflicht genau zu dem Zeitpunkt, als man die Bundespräsidentenwahl für sich entschieden sah. Es sind angebliche Budgeterhöhungen bei der Bildung, die doch faktisch nur einen Inflationsausgleich darstellen.
Die Menschen sind vergrämt von einer Politik der Rücksichtslosigkeit und fühlen sich zu recht unverstanden. Daß diese Unmenge an Bürgern, die eine parlamentarische Mehrheit stellen könnten, nicht zur Wahl gehen, liegt an ihrem Gefühlsmix aus Ohnmacht und Abscheu.

Gestärkt werden diese Gefühle auf jeden Fall durch groteske Vorwürfe, wie daß eine Volksabstimmung über die EU-Sanktionen die Demokratie gefährden würden. Und genau so wird – zur Schande des österreichischen Parlaments – durch Angehörige einer Regierungspartei argumentiert. Die Menschen haben Angst davor, daß aus dem derzeit geführten Wirtschaftskrieg auch noch ein militärischer Konflikt wird und sie durch verantwortungslose Politiker hineingezogen werden. Die Kriegsrhetorik der bundesdeutschen und österreichischen Regierungsmitglieder, wie auch der EU-Spitzen erinnert manchen Österreicher an Ereignisse der Geschichte, als man gemeinsam säbelrasselnd gen Osten zog. Ging ja mehrmals nicht so gut aus…

Aber die Menschen wünschen nicht Frieden, Normalität und ein Ende der Sanktionen, weil sie keine Aussicht auf einen militärischen oder sonstigen Triumph sehen, sondern weil sie – und hier sind sie wahrscheinlich vernünftiger als die zuständigen Regierungsmitglieder – eine grundsätzlich respektvolle Gesprächsbasis als Grundlage für Friedensgespräche sehen. Sie wollen raschen Frieden, nicht zuletzt, um das eigene Land vor einem Niedergang durch Energieknappheit und die dadurch verursachten Folgen wie wirtschaftlicher Zusammenbruch und Arbeitslosigkeit zu schützen.

Das sind die Probleme, die den Österreichern, egal, ob und wie sie wählten, unter den Nägeln brennen.