Zur Präsidentschaftswahl 2022
Ein roter Faden zog sich durch den gesamten Bundespräsidentschaftswahlkampf: Die Weigerung des Amtsinhabers bei Diskussionen mit anderen Kandidaten teilzunehmen. Er ließ verlauten, daß dies mit der Würde eines Bundespräsidenten nicht vereinbar wäre.
Anlaß genug, darüber nachzudenken, was offensichtlich die Würde des Amtes in den Augen des Alexander van der Bellen nicht ankratzt.
Als seinerzeit die 12 Jahre alte Tina nach unzähligen negativ beschiedenen Asylverfahren in einer unnötigen Nacht- und Nebelaktion nach Georgien abgeschoben wurde, meldete sich der Bundespräsident mit mahnender Stimme zu Wort. – Als die 13 Jahre alte Leonie – eine Österreicherin – von drei mehrfach straffällig gewordenen Afghanen unter eine mehrfach tödliche Dosis Drogen gesetzt wurde, schwieg er.
Als im unseligen Mai 2019 der damalige Vizekanzler Strache seinen Rücktritt verkündete und ein manipulativ zusammengeschnittenes Video wie die sprichwörtliche Sau durchs Dorf getrieben wurde, bekannte dieser Bundespräsident „So sind wir nicht“, entließ den vollkommen unschuldigen Innenminister und machte Sebastian Kurz bei seinem Versuch, eine ÖVP-Alleinregierung einzusetzen, die Räuberleiter. – Als die Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der ÖVP-Grünen-Regierung erschütterten, pochte er auf die Unschuldsvermutung und rührte kein Ohrwaschl.
Als das Thema der Corona-Impfung, sowie der Impfpflicht das Land zu zerreißen drohte, versuchte er nicht etwa auszugleichen und für Konsens zu werben, sondern bekannte lautstark, daß sein Amtssitz, die Hofburg zur Impfburg werde.
Als der Bundeskanzler in aller Öffentlichkeit, vor laufenden Kameras, ankündigte, den Verfassungsbruch billigend in Kauf zu nehmen, schwieg der Amtsinhaber. Die von ihm früher gelobte Schönheit der Verfassung, dürfte er wohl vergessen haben.
Als die dann rasch als verfassungswidrig erkennbaren Gesetze zur Bestätigung auf dem Schreibtisch lagen, gab er seinen Segen und verlieh ihnen Rechtskraft. Da er seine Pflicht, die Bürger vor verfassungswidrigen Gesetzen zu schützen nicht nachkam, mußten viele Bürger auf eigene Kosten den Weg zum VfGH gehen und das Unrecht bekämpfen.
Diese Liste ließe sich noch eine ganze Zeit fortsetzen…
Der Bundespräsident, der sich nur Kuschelinterviews stellt und keinesfalls mit einem Kandidaten sprechen will, betrieb dafür offenen Wahlkampf beim türkischen Staatsfernsehen, ließ sich dort den Bauch pinseln, erklärte, wie wichtig nicht gerade die türkische Community für Österreich wäre und warb dafür, ihn zu wählen. Bemerkenswert sind hier zwei Punkte:
Den türkischen Staatssender TRT kann man getrost als „Erdogan-nah“ bezeichnen und bleibt dabei höflich zurückhaltend.
In seinem Interview betonte Van der Bellen, daß Österreich ein Einwanderungsland sei und gab zu verstehen, daß natürlich Platz für weitere Türken in Österreich wäre.
Die von Van der Bellen hier getroffenen Aussagen sind seine private Meinung und haben in einem Statement des Staatsoberhaupts nichts zu suchen. Außerdem repräsentiert er mit dieser Aussage eine verkümmerte Minderheit der österreichischen Staatsbürger und keinesfalls den Wunsch und Willen der österreichischen Staatsbürger.
Bei allem Respekt vor dem Amt, jedoch keinesfalls vor der Person, muß man hier von einem skandalösen Verhalten eines Möchtegern-Herrschers sprechen, der keinen Tau von Demokratie hat.
Fotos: screenshots YouTube / TRTDeutsch
Für Personen die damals Stimmen gezählt haben gilt selbstverständlich Unschuldsvermutung.
Wenn Van da bellen was für Österreich machen will dann soll er bitte nach Hause gehen und seine Pension genießen !( aber bitte zu Hause und nicht in der Hofburg wo er sich die ganze Zeit seine gesagte Energie geholt hat Oida es reicht! )