(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!
Jeden Sonntag schreiben wir ein wenig für all die Menschen, die unsere in Buchstaben gegossenen Gedanken bisweilen sogar gerne lesen. Und sie sind uns auch ans Herz gewachsen. Heute hoffen wir, daß auch das eine oder andere Mitglied unserer geschätzten Bundesregierung vielleicht, eventuell, unter Umständen sich die paar Minuten der hoch bezahlten, doch deswegen nicht kostbaren Zeit nimmt, und ein bisserl mitliest. Es gibt ´was zu lernen. – Lernen mit Schmerz, sozusagen.
Die vergangenen Tage vergingen nicht ohne eine sich stets steigernde Anzahl an Dummheiten und Frechheiten gegenüber den Österreichern. Man erlaubt sich ´was! Spitzenreiter in dieser Disziplin war unseres Erachtens wieder einmal die ÖVP, die sich scheinbar eine Parallelwelt der Parteienfinanzierung zusammenbastelte. Österreichweit kommen seltsame „Fördermodelle“ aus dem türkis-schwarzen Universum zum Vorschein, die dem ohnehin schon verärgerten Österreicher noch ein wenig mehr Anlaß zur Wut liefern. Der einzige Lichtblick für die ÖVP dürfte der neue Haarschnitt ihres Bundessympathiebeauftragten Andreas Hanger zu sein.
Auch nicht schlecht gebärden sich die Grünen. Allen voran der grüne Vizekanzler, in dessen Zuständigkeit die finanzielle Förderung von gemeinnützigen Vereinen, von NGOs fällt, die – wie sich nun herausstellt – so großzügig ins schwarz-türkise Universum floß. Ministerin Gewessler, die mit ihrer gelebten Aversion gegen alles, was Räder hat und „Brumm“ macht, steht ihm um nichts nach.
Aber in Koproduktion – einige Beobachter sprechen schon von Komplizenschaft – haben die Regierungsparteien durch ihre in Regierungsverantwortung stehenden Mitglieder ein Paket geschnürt, das nicht einmal mehr in die Kategorie „gut gemeint“ fällt: Das Antiteuerungspaket!
Vorweg: Der Name ist irreführend, eigentlich falsch. Es ist kein „Antiteuerungspaket“, sondern ein „Geldverteilung als Versuch, die nicht gebremste Teuerung irgendwie zu kompensieren-Paket“.
Gegen die Teuerung, die eine faktische Geldentwertung, also Inflation, darstellt, wird nämlich nichts gemacht. Im Gegenteil. Das zusätzliche Hineinwerfen von Geld in den Wirtschaftsraum beschleunigt sogar die Inflation. Diese Regierung müßte zuerst den Anstieg der Preise, vor allem im Energiesektor, bremsen, ja am Besten stoppen. Dann kann man wohl dosiert und mit Zielgenauigkeit soziale Schärfen aus der bereits entstandenen Notsituation herausnehmen. Bloß keine Gießkanne gegen Teuerungen! Dann kann man auch hergehen und die entspechenden Tarifanpassungen vornehmen. Würde dieser Schritt zu früh gemacht werden, bevor die Teuerung gestoppt ist, würde man unweigerlich in die sogenannte „Lohn-Preis-Spirale“ kippen, was der volkswirtschaftliche Anfang vom Ende, der Turbo in Richtung Hyperinflation wäre.
Wir hoffen aufrichtig, daß die Damen und Herren der Bundesregierung dies mitlesen und auch begreifen! Denn was mit ihrem „Antiteuerungspaket“ im übertragenen Sinne bewirkt wird, läßt sich mit einem Vergleich gut darstellen:
Im Haus Österreich brennt es. Und die Bundesregierung schaltet die Klimaanlage auf eine höhere Stufe, um die Hitze erträglicher zu machen.
Hat ´s geklickt? Verstanden? Hoffentlich!
Der letzte Klassiker besonders feinsinniger Regierungsarbeit, dem wir uns heute widmen, ist das „Ich darf euch einsperren, wie ’s mir paßt!-Paket“ des Gesundheitsministers Rauch. Und hier würde der von uns erdachte Name wirklich passen.
Er ließ sich ein Ermächtigungspaket zusammenschustern, mit dem er im Prinzip jeden Menschen in Österreich nach eigenem Gutdünken einsperren, in seiner Bewegung, und seiner Erwerbsfreiheit einschränken kann. Denn seine „seinerzeit“ für „positiv Getestete“ angewandten Beschränkungen, sollen fürderhin bspw. auch für „Ansteckungsverdächtige“ gelten. All das nicht nur für Covid, all das ganz einfach über ministerielle Verordnung.
Was dies für die Bürgerrechte darstellt, will man sich nicht vorstellen!
Und weil es derzeit ohnehin etwas unschön um die Situation von Bürger- und Menschenrechten aussieht, wollen wir Ihnen, geschätzte Leserinnen und Leser noch ein Volksbegehren ans Herz legen. Wir empfehlen es jedem Österreicher, sich hier aktiv zu beteiligen. Mit einer einfachen Unterschrift! Denn es betrifft auch jeden Österreicher! Jeden geimpften, jeden ungeimpften, jeden genesenen Österreicher (und natürlich auch alle Österreicherinnen! Damit nicht irgendein Gender-Clown zu heulen beginnt!) Das derzeit nur nicht exekutierte Impfpflichtgesetz ist ein Freibrief zur Willkür durch die Regierung und ein Knebelgesetz für die Bürger.
Dieser direktdemokratische Wink mit dem Zaunpfahl wurde von den bereits für ihr Engagement bekannten Rechtsanwälten Mag. Florian Höllwarth und Mag. Alexander Scheer initiiert.
Die Eintragungsfrist des Volksbegehrens gegen die Impfpflicht ist vom 20.06.2022 bis zum 27.06.2022.
Möglich über elektronische Signatur oder bei jedem Gemeindeamt oder Magistrat.
Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
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