Der Rechnungshof legt in seiner Meinung zum MFR-Vorschlag der Kommission offen, dass die Summe weder sauber…
Schlagwort: Sicherheitspolitik
MEP Harald Vilimsky zu EU-Geheimdienstplänen: „Arrestzelle statt Spionageapparat“
Weiterer Versuch der EU-Kommission, Kompetenzen an sich zu ziehen, die laut EU-Verträgen eindeutig bei den Mitgliedstaaten…
MEP Harald Vilimsky: „Keinen Cent mehr für Selenskyi und seine korrupte Bande – Wer EU-Regierungschefs droht, hat in der Union nichts verloren!“
Die Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gegenüber Ungarns Premier Viktor Orbán sorgen für massive Kritik.…
Advent! Advent! Die Regierung pennt!
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich steht…
Die Republik im Leerlauf – und die Regierung im Selbstlob
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben…
Die große Kunst des Nichthandelns – Eine Bundesregierung, die das Land wie ein verlassenes Bahnhofsbuffet verwaltet
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir dürfen…
Friedrich Merz! Der Enttäuscher
Die Deutschen sind geduldig. Viel zu geduldig. Sie ertragen Steuererhöhungen, politische Fehlentscheidungen, peinliche Minister und eine…
Absolutes Selbstvertrauen bei völliger Inkompetenz! – Die Leistungsschau der Bundesregierung.
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, in diesen Tagen…
MEP Petra Steger: „40 Jahre Schengen – ein Sicherheitsversprechen, das zur Bedrohung wurde!“
„Schutz der EU-Außengrenzen ist Voraussetzung für ein funktionierendes Schengen-System.“ Zum 40-jährigen Jubiläum des Schengen-Abkommens zieht die…