Europa? – Nein, Brüssel!

Wie sich die EU-Elite vom Kontinent verabschiedet Die Talfahrt bei Vollgas – und niemand greift zum…

MEP Mag. Roman Haider: „Bürokratielawine bei Lieferkettengesetz durch FPÖ verhindert“

Vollständige Entsorgung von Lieferkettengesetz ist das Ziel „Wir haben beim Lieferkettengesetz viel erreicht. Wir haben eine…

MEP Mag. Roman Haider: „Aus für Verbrennerverbot ist EVP-Mogelpackung“

Das Verbrennerverbot bleibt de facto bestehen. „Das angekündigte Aus für das unselige Verbrennerverbot ist eine weitere…

MEP Mag. Roman Haider zu Mercosur: „Verschiebung ist gut, Nicht-Abschluss ist besser“

Österreich muss französischen Wunsch nach Verschiebung unterstützen. „Ich begrüße ausdrücklich den französischen Vorschlag, die endgültige Beschlussfassung…

MEP Mag. Roman Haider zu Verbrennerverbot: „Notbremse gezogen – aber reicht’s wirklich?“

90 % statt 100 % CO₂ ist gut – doch ohne faire Regeln für E-Fuels und…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU-Kommission missbraucht den DSA, um konservative Plattformen zu bestrafen – echte Probleme werden ignoriert“

Mit scharfer Kritik reagieren die FPÖ-Europaabgeordneten Georg Mayer und Elisabeth Dieringer auf die zuletzt bekannt gewordene Entscheidung…

MEP Mag. Roman Haider: „Eingeschränkte Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel führt Konsumenten hinters Licht“

Wahlfreiheit der Bürger wird massiv eingeschränkt. „Mit der Lockerung der Vorschriften für den Einsatz Neuer Genomischer…

MEP Mag. Gerald Hauser: „Erhalt des Bargeldes und Recht auf Barzahlung sind gelebte Freiheit“

Der digitale Euro wäre die größte Enteignung der Geschichte. „Der von der Europäischen Zentralbank geplante digitale…

MEP Mag. Roman Haider: „Finanzinstrumente in Kohäsionspolitik sind bisher Fehlschlag“

EU-Kommission vernachlässigt Aufsichtspflicht gröblich – Konsequenzen unumgänglich. „Der Einsatz von Finanzinstrumenten in der Kohäsionspolitik hat sich…

MEP Harald Vilimsky: „Hahn-Bestellung zur OeNB ist krasser Verstoß gegen Unvereinbarkeitsrecht“

Die Nominierung des früheren EU-Kommissars Johannes Hahn zum Generaldirektor der Nationalbank ruft scharfe Kritik von Harald…