Man stelle sich vor: Eine Gruppe junger und älterer Menschen trifft sich regelmäßig in einem etwas…
Schlagwort: Gewaltenteilung
MEP Mag. Roman Haider zu Klimagutachten des IGH: „Internationaler Gerichtshof hebelt demokratische Gesetzgebung aus“
Gutachten des IGH ist jüngstes Beispiel für politisch motivierte Kompetenzüberschreitung internationaler Gerichte. „Mit seinem jüngsten Urteil zur sogenannten…
Das Recht, die Politik, das Huhn und das Ei
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Geschätzte Damen und Herren, neben der Abzock- und Belastungsoffensive,…
MEP Harald Vilimsky: „Doppelmoral entlarvt – EU predigt Rechtsstaatlichkeit, lebt sie aber nicht“
Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche an ihre Mitgliedstaaten, ignoriert jedoch ihre eigenen Defizite. Der freiheitliche…
Das Asylgeschenk an 21 Millionen Afghaninnen
Eines der sicherlich größten Probleme in der Strukturierung der EU ist, daß die Gewaltenteilung Justiz –…
Was bedeutet „verfassungsfeindlich“?
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde das geneigte Publikum des politischen Theaters in Österreich und…
Angst, Armut und Vertrauen
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…
Outsourcing von Staatspflichten
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 21 Seit Jahrzehnten gibt es die seltsame Mode, den Bürgern – speziell…
Nehmen, was zusteht?
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 19 Nach mehreren Wochen der nicht immer seriös geführten Diskussion zum Thema…
Darf man das noch sagen?
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 10 Ein wesentlicher Bestandteil eines Gemeinwesens und Gesellschaftsform, die den Namen „Demokratie“…