MEP Harald Vilimsky: „Doppelmoral entlarvt – EU predigt Rechtsstaatlichkeit, lebt sie aber nicht“

Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche an ihre Mitgliedstaaten, ignoriert jedoch ihre eigenen Defizite. Der freiheitliche…

Das Asylgeschenk an 21 Millionen Afghaninnen

Eines der sicherlich größten Probleme in der Strukturierung der EU ist, daß die Gewaltenteilung Justiz –…

Was bedeutet „verfassungsfeindlich“?

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde das geneigte Publikum des politischen Theaters in Österreich und…

Angst, Armut und Vertrauen

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…

Outsourcing von Staatspflichten

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 21 Seit Jahrzehnten gibt es die seltsame Mode, den Bürgern – speziell…

Nehmen, was zusteht?

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 19 Nach mehreren Wochen der nicht immer seriös geführten Diskussion zum Thema…

Darf man das noch sagen?

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 10 Ein wesentlicher Bestandteil eines Gemeinwesens und Gesellschaftsform, die den Namen „Demokratie“…

Die Dienstnehmer im Ministerium

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 9 In früheren Zeiten, als der Begriff der „flachen Hierarchie“ noch Verwunderung…

Alles, was Recht ist…

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 8 Die Justiz, die Rechtsprechung ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Menschheit.…

Die Macht der Selbstüberschätzung

Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 7 Die schönste Form des Regierens ist die, bei der alle betroffenen…