Ursula von der Leyen baut die Europäische Union Schritt für Schritt zu einer schuldenfinanzierten Kriegsunion um.…
Schlagwort: FPÖ
MEP Mag. Gerald Hauser: „Windkraft-Propaganda statt offener Bürgerdebatte“
Auf Osttirols Berge gehören Gipfelkreuze und keine Windräder „Wer von Windkraft überzeugt ist, sollte sich einer…
Der Regierungskrampf vor der Flucht in die Sommerpause
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „EU-Chatkontrolle durch die Hintertür – Brüssel umgeht das eigene Parlament!“
Mit scharfer Kritik reagieren die freiheitlichen Europaabgeordneten Elisabeth Dieringer und Petra Steger auf Berichte, wonach EU-Institutionen…
MEP Harald Vilimsky: „AfD-Verbotspläne im EU-Parlament sind demokratiepolitischer Tiefpunkt!“
Wer demokratisch gewählte Oppositionsparteien verbieten will, verlässt den Boden der Demokratie. Die jüngsten Bestrebungen mehrerer Abgeordneter…
MEP Mag. Roman Haider zu Emissionshandel: „Panik bei den EVP-Verursachern des Green Deal Desasters“
Das ETS muss völlig abgeschafft werden! „Es erinnert an den Zauberlehrling: Die EVP hat die CO2-Bepreisung…
MEP Petra Steger: „Spanien will 1,3 Millionen legalisieren – Brüssel muss Krise ausrufen und Spanien sanktionieren!“
Spanische Massenlegalisierung ist eine offene Einladung an Schlepper – jetzt braucht es die schnelle Umsetzung der…
Alles Gute Österreich – „Streit um Pilnacek Ausschuss im ORF – Ist das Journalismus?“
Im Pilnacek-Untersuchungsausschuss fliegen erneut die Fetzen. Während FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker der ÖVP eine Blockade der Aufklärung…
MEP Petra Steger: „Brüssel will Petition Save Europe Act verhindern!“
Bürgerinitiativen spielen für EU Kommission nur dann eine Rolle, wenn sie ins politische Weltbild passen. Nach…