Einleitung: Das große europäische MissverständnisDie Europäische Union, einst als nüchternes Friedens-, Handels- und Vernunftprojekt gedacht, geriert…
Schlagwort: EuGH
MEP Mag. Roman Haider: „Sieg gegen türkis-rot-pinke Einheitsfront – EuGH prüft Mercosur-Abkommen!“
ÖVP verrät erneut die heimischen Landwirte – FPÖ setzt sich durch. „Heute hat sich eindrucksvoll bestätigt,…
MEP Mag. Gerald Hauser: „EVP verweigert Minderheitenrechte und blockiert Aufklärung der Impfstoffdeals“
„Ein demokratischer Skandal und ein klarer Versuch, Vertuschung zur Regel zu machen.“ Der Tiroler FPÖ-EU-Abgeordnete Gerald…
MEP Petra Steger: „EuGH-Urteil zwingt Mitgliedstaaten zur Rundumversorgung von Asylwerbern – Brüssel ignoriert Realität der Bürger“
Mit scharfer Kritik reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofes…
MEP Petra Steger: „EuGH erschwert Abschiebungen – ein weiterer Angriff auf das Recht auf Sicherheit in Europa!“
Aktuelles EuGH-Urteil macht Europa nicht sicherer, sondern schutzlos Scharfe Kritik übt die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger…
Das Recht, die Politik, das Huhn und das Ei
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Geschätzte Damen und Herren, neben der Abzock- und Belastungsoffensive,…
MEP Petra Steger: „Europäische Menschenrechtskonvention darf nicht länger juristischer Schutzschild für illegale Einwanderer sein!“
Seit mehreren Tagen sorgt ein von neun EU-Mitgliedsstaaten unterzeichneter Brief für Schlagzeilen, in dem europäische Gerichte dazu aufgefordert…
MEP Harald Vilimsky: „Doppelmoral entlarvt – EU predigt Rechtsstaatlichkeit, lebt sie aber nicht“
Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche an ihre Mitgliedstaaten, ignoriert jedoch ihre eigenen Defizite. Der freiheitliche…
Das Asylgeschenk an 21 Millionen Afghaninnen
Eines der sicherlich größten Probleme in der Strukturierung der EU ist, daß die Gewaltenteilung Justiz –…
Die Zivilgesellschaftlhuber
Langsam dürften sich die Wogen rund um das Urteil des EuGH rund um die Klimaschutzforderungen einer…