(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, Österreich steht…
Schlagwort: EU
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU-Kommission missbraucht den DSA, um konservative Plattformen zu bestrafen – echte Probleme werden ignoriert“
Mit scharfer Kritik reagieren die FPÖ-Europaabgeordneten Georg Mayer und Elisabeth Dieringer auf die zuletzt bekannt gewordene Entscheidung…
MEP Mag. Roman Haider: „Eingeschränkte Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel führt Konsumenten hinters Licht“
Wahlfreiheit der Bürger wird massiv eingeschränkt. „Mit der Lockerung der Vorschriften für den Einsatz Neuer Genomischer…
MEP Mag. Roman Haider: „Finanzinstrumente in Kohäsionspolitik sind bisher Fehlschlag“
EU-Kommission vernachlässigt Aufsichtspflicht gröblich – Konsequenzen unumgänglich. „Der Einsatz von Finanzinstrumenten in der Kohäsionspolitik hat sich…
MEP Petra Steger: „Mit Millionenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“
Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird…
Die Republik im Leerlauf – und die Regierung im Selbstlob
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben…
MEP Petra Steger: „Kallas treibt EU in Militarisierungsunion – Neutralität spielt keine Rolle mehr“
Der vergangene EU-Verteidigungsrat unter Leitung von Kaja Kallas hat klar gezeigt, wie die EU-Kommission Europa in…