Die Sonntagsfrage und die Umfrage zu Neuwahlen Die minimalen Bewegungen im Meinungsbild scheint einen Stillstand zu…
Kategorie: Politik & Gesellschaft
FPÖ-Chef Herbert Kickl: „Einbürgerungswelle sofort brechen!“
Plus 30 Prozent bei Inlandseinbürgerungen belegen Systemversagen – FPÖ bringt erneut Antrag gegen Staatsbürgerschaft für Asylberechtigte…
MEP Mag. Roman Haider kritisiert Marterbauers Vorstoß für neue EU-Steuern
„Auch die EU muss sparen, statt nach neuen Abgaben zu gieren“ „Wir brauchen keine neuen EU-Abgaben.…
LH-Stv. Udo Landbauer und LR Martin Antauer: „NÖ zuerst – 53 Asylheime werden geschlossen“
Jede fünfte Unterkunft in NÖ wird bis Ende 2026 zugesperrt „Wir haben am 23. März 2023,…
MEP Harald Vilimsky: „Erst Gebäude verkaufen, dann hunderte Millionen fürs Bleiben zahlen – EU-Kommission verschwendet Steuergeld!“
Fragwürdiger Immobiliendeal wird zum Millionengrab – EU-Kommission zahlt über 300 Millionen Euro für die weitere Nutzung…
MEP Mag. Roman Haider kritisiert ÖVP-Zustimmung zu faktischem Verbrennerverbot scharf
Bruch von ÖVP-Wahlversprechen versetzt Autoindustrie den Todesstoß. „Indem die Volkspartei ihr Wahlversprechen, das Verbrennerverbot zu stoppen,…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EVP verkauft Entlastung der Autoindustrie an linke Minderheit“
Statt weniger Vorschriften gibt es neue Pflichten für jeden Neuwagen, und ab 2030 wird jedes Elektroauto…
MEP Harald Vilimsky zu EU-Arbeitsprogramm 2027: „Brüssel plant den nächsten Zentralisierungsschub“
FPÖ-Europadelegationsleiter kritisiert neue EU-Gipfel, militärische Integration, fragwürdige Bürgerbeteiligung und zusätzliche EU-Eigenmittel. Deutliche Kritik am Arbeitsprogramm der…
MEP Petra Steger: „Linke NGO ENAR bedroht EU-Abgeordnete nach Abstimmung gegen Muslimbruderschaft: Ein Frontalangriff auf die Demokratie!“
Nach Resolution gegen islamistische Unterwanderung stellt NGO gewählte Volksvertreter öffentlich an den Pranger. Mit einer regelrechten…
MEP Mag. Roman Haider: „Neue Vorgaben für Unternehmensflotten sind pure Planwirtschaft“
Neue Verordnung bringt unnötige Bürokratie, zusätzliche Berichtspflichten und höhere Kosten. „Die neue Verordnung zu sauberen Unternehmensfahrzeugen…