MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EU-Kommission presst ChatGPT ins Suchmaschinen-Regime des DSA“

Die Kommission hat ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ eingestuft und damit denselben Sonderpflichten unterworfen wie Google…

Der blaue Herbst naht – und die Altparteien zittern vor dem Urteil der Bürger

Da der politische Herbst über das Land hereinbricht, bereitet sich ein Teil Deutschlands auf Wahlen vor,…

MEP Harald Vilimsky: „Island zeigt: Ein EU-Beitritt ist nicht mehr erstrebenswert!“

Mehrheit der Isländer hat sich gegen Neuverhandlungen mit der Europäischen Union entschieden. „Das Beispiel Island zeigt erneut, dass…

Normalität, nicht Sensation

Rund ein Jahr vor den planmäßigen Landtagswahlen in Oberösterreich geistern Umfrageergebnisse herum, die als Sensation präsentiert…

Rudolf Kirchschläger

Namenloser Wahlkampf Rudolf Kirchschläger (* 20.3.1915 in Niederkappel; † 30.3.2000 in Wien) war ein österreichischer Richter,…

Das Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt 2026 – „Das Land zuerst“

Das offizielle Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl am 6. September 2026 trägt den Titel „Das…

MEP Mag. Roman Haider zu EU-Budget: „Keine Erhöhung des Mehrjährigen Finanzrahmens!“

Stocker wird nach kosmetischen Änderungen massiver Erhöhung zustimmen. „Das Spiel ist immer das gleiche: Nach großem…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Verbraucherschutz bedeutet auch den Schutz der Angebotsvielfalt im Handel und die Gewähr für bezahlbare Preise

Die EU-Verpackungsverordnung ist ein weiteres, hochaktuelles Musterbeispiel dafür, wie Brüssel von „Verbraucherschutz“ redet und mehr Regulierung…

Karl I.

Was für ein Karl? Karl I. (* 17.8.1887 als Erzherzog Carl Franz Joseph Ludwig Hubert Georg…

Analyse der AfD-Programme – Ein klarer Kurs für Heimat, Sicherheit und Zukunft

Die Alternative für Deutschland legt mit ihrem bundesweiten Grundsatzprogramm und den aktuellen Wahlprogrammen – insbesondere dem…