Parlament oder Packlament

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Geschätzte Damen und Herren, wenn Sie regelmäßig, fleißig und aufmerksam unsere Beiträge zur Innenpolitik gelesen haben, waren Sie höchstwahrscheinlich schon wählen. Nicht weil wir eine Empfehlung für irgendeine politische Partei abgaben und damit eine plötzliche und unerwartete Macht über unsere Leser auszuüben fähig sind, sondern weil wir regelmäßig dazu auffordern, diesen Vorzug der Demokratie zu nutzen. Und wir gehen davon aus, daß diese vernünftige und logische Empfehlung auch Anklang findet.

Aber nun zum titelgebenden Thema: Mit dem „Wählen gehen“ ist es nicht getan. Auch nach der Wahl sollte man ein Auge drauf werfen, was denn nun geschieht. In vielen Ländern Europas ist es zur Mode, zur Unart geworden, umgehend nach den Wahlen das Gegenteil dessen zu machen, was vorher versprochen wurde. Auch in Österreich wird dies von einigen Parteien gerne praktiziert. Vor allem die ÖVP hat sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte als besonderer Spezialist dieser Disziplin hervorgetan. Andere Parteien, wie die SPÖ und die Grünen sind da um nicht viel besser…
Also, liebe Leserinnen und Leser, machen Sie jetzt nicht Pause bis zum nächsten Wahlkampf, bei dem man sich berieseln und umwerben läßt, sondern schauen Sie hin. Schauen Sie hin, wie man mit den neuen Stimm-, Sitz- und Wahlauftragsverhältnissen umgeht. Schauen Sie hin, ob die Vorsitze der Ausschüße, die Sitze der Nationalratspräsidenten ordentlich, also nach Stimmverhältnis, verteilt werden.
Schauen Sie hin, ob die Gesetze, die unser Leben bestimmen, im Parlament diskutiert werden oder im Hinterkammerl ausgepackelt werden, um sie dann nur noch von einer parlamentarischen Mehrheit bestätigen zu lassen.

Seien Sie interessiert an dem, was gearbeitet oder getrieben wird. Seien Sie mündige Bürger, die Bescheid wissen. Wenn alles gut geht, wird einiges der Macht, der Bestimmungskraft, wieder an die Bürger zurück gegeben. Und Sie als Chef im Land haben dann endlich wieder die Möglichkeit, mehr mitzubestimmen. Schauen Sie ins Parlament und beobachten Sie, wer ihnen diese Macht geben will und wer sie Ihnen verwehren will.

Nochmals: Wenn Sie noch nicht waren, gehen Sie bitte zur Wahl!
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Wahlsonntag!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!


PS.: Bei der Erstellung dieses Beitrags wurde kein Schweröl verwendet.


Fotos © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Please follow and like us: