Die Saat des Hasses geht auf

Angriffe gegen die Spitze der AfD

Ein aktueller Blick nach Deutschland. Am kommenden Sonntag, den 8. Oktober finden Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt. Der Freistaat und das Bundesland haben gemeinsam rund 20 Millionen Einwohner. Etwa ein Viertel der gesamten Bundesrepublik.
Dementsprechend nervös zeigt man sich von Seiten der Regierungen auf Bundes- und Landesebenen.
Das große Kopfweh für etablierte Parteien scheint im legitimen Zuwachs an Befürwortern und Wählern der AfD – Alternative für Deutschland zu liegen. Dabei ist dieser Zuwachs denkbar einfach erklärt: Seit ihrer Gründung vor zehn Jahren haben Vertreter der AfD wiederholt und lautstark auf Fehler in den Entscheidungen der Verantwortlichen hingewiesen. Sie haben die daraus resultierenden negativen Konsequenzen zielgenau vorausgesagt. AfD-Politiker haben Alternativvorschläge zu den Themen der Zeit gemacht.
Aber sie wurden und werden als Populisten, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker beschimpft. Im Laufe der Zeit wurde (und wird) jedoch den unvoreingenommenen Bürger immer häufiger klar, daß diese so gescholtene AfD in erstaunlich vielen Belangen und Problemen die richtigen Lösungen vertrat und vorschlug.
Statt sich mit dieser Partei an einen Tisch zu setzen und erfreut über deren Expertise an den Lösungen der Probleme der Zeit zu arbeiten, wurden und werden sie immer heftiger attackiert, diffamiert und wo es nur geht, vom politischen Meinungsfindungsprozess ausgeschlossen.

Das permanente Trommelfeuer politischer Mitbewerber und großer Medienhäuser gegen diese AfD hat jedoch verabscheuungswürdige Formen angenommen. Keine sachliche Kritik, sondern beinahe ausschließlich Beschimpfungen und das Unterstellen von Antisemitismus, Rechtsextremismus, Demokratiefeindlichkeit, Homophobie, etc. ohne jegliche tatsächliche Substanz haben ein Klima bereitet, in dem es für viel zu viele Menschen normal, ja lobenswert erscheint, wenn man Vertreter dieser Partei direkt oder im Verborgenen attackiert. Wahlbetrügereien, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen zum Schaden der AfD und ihrer Mitglieder gehören zur traurigen Tagesordnung. Und oft genug werden diese kriminellen Akte nicht als das, was sie sind, registriert. So wurden oft genug Büros und Geschäftsstellen der AfD mit Hakenkreuzen beschmiert. Die zuständigen Sicherheitsbehörden ordneten diese Straftat dann als „rechtsextrem“ ein, da es ja schließlich ein Hakenkreuz war, das geschmiert wurde. Die mit dieser Methode aufgefettete statistische Erfassung rechtsextremer Straftaten wird dann von einer mit ihrem eher kruden Rechtsstaatsverständnis auffällig gewordenen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) als Argument für einen „Kampf gegen Rechts“ genutzt. Dieser „Kampf gegen Rechts“ stellt bei genauerer Betrachtung kaum etwas anderes dar, als einen Mißbrauch staatlicher Mittel zum Bekämpfen einer einzelnen Oppositionspartei, der AfD.

Dieses bereits angesprochene Klima des Hasses gegen die AfD erfuhr nun neue erschreckende Höhepunkte.
Die Sicherheitskräfte in Deutschland und der Schweiz wiesen auf konkrete Anschlagspläne gegen die Bundesvorsitzende Dr. Alice Weidel hin. Zur Gewährleistung der Sicherheit von Dr. Weidel und ihrer Familie mußte sie an einen sicheren Ort. Sie mußte, um sich vor Gewalttätern, vor Verbrechern zu schützen, flüchten und sich verbergen. Das tat sie und verließ gemeinsam mit ihren Angehörigen das Land.
Zu diesen ungeheuerlichen, eines zivilisierten Rechtsstaates unwürdigen Vorgängen wurde von Seiten der großen und mächtigen deutschen Medienhäusern geschwiegen. Kein Wort des Bedauerns, des Entsetzens. Erst als man den Aufenthaltsort ausfindig gemacht hatte, wurde er vom Magazin Spiegel in die Welt hinaus posaunt. Man berichtete von einer Urlaubsreise und machte sich über die Bedrohung der AfD-Vorsitzenden lustig. Die Jagd war eröffnet, denn man wird doch nicht glauben, daß Dr. Weidel nach dieser journalistischen Tiefstleistung noch weiter in Sicherheit war. Man darf getrost davon ausgehen, daß sie mit ihrer Familie in der Zwischenzeit den Aufenthaltsort wechseln mußte und sich nun nicht nur vor Attentätern verbergen muß. Ein Armutszeugnis für den sogenannten Haltungsjournalismus, der in widerwärtiger Form in deutschen Medienhäusern betrieben wird.

Der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hätte im bayrischen Ingolstadt am 4. Oktober eine Wahlkampfveranstaltung zur bayrischen Landtagswahl besuchen sollen. Eine Rede von ihm war vorgesehen. Am Rande dieser Veranstaltung baten ihn zwei junge Herren mit ihnen ein „Selfie“ zu machen. Der kontaktfreudige Chrupalla tat dies. Wenige Momente später kollabierte der AfD-Mann. Er mußte mit Blaulicht ins Krankenhaus gebracht werden, wo er intensivmedizinisch betreut wurde. Bislang wurde berichtet, daß Chrupalla einen anaphylaktischen Schock erlitten habe. Er soll eine Einstichstelle am Oberarm haben, und es soll eine Injektionsnadel gefunden worden sein. Die beiden jungen Herren, die kurz vor seinem Zusammenbruch noch Tuchfühlung mit ihm suchten, wurden zur Personalienfeststellung angehalten und dann wieder auf freien Fuß gesetzt. Getrost kann man auch hier davon ausgehen, daß die gesamte Veranstaltung zig-fach mit Videoaufzeichnungen dokumentiert ist, und man den oder die Täter überführen wird.

Auch zu diesen ungeheuerlichen, eines zivilisierten Rechtsstaates unwürdigen Vorgängen wurde von Seiten der großen und mächtigen deutschen Medienhäusern eher geschwiegen. Kein Wort des Bedauerns, des Entsetzens. Als es gar nicht mehr ging, schrieb man von einem „Vorfall“, über den AfD-Sprecher berichteten. Und man titelte bspw. mit „Polizeieinsatz bei AfD-Veranstaltung“.

Deutschland befindet sich derzeit auf keinem guten Weg. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit befinden sich in Anbetracht solcher Vorgänge in Gefahr. Man wirft einer Partei, die unter anderem von einer lesbischen Vorsitzenden geführt wird, Homophobie vor. Man wirft dieser Partei, in der sich eine ganze Menge jüdischer Bürger organisiert haben, Antisemitismus vor. Und man wirft dieser Partei, die das Einhalten der Rechtsordnung einfordert, Verfassungsfeindlichkeit vor.

1844 erschien Heinrich Heines Zyklus „Zeitgedichte“. Das 24. und letzte Gedicht mit dem Titel „Nachtgedanken“ beginnt mit folgenden Worten:

„Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht“





Fotos:
Titel-/Vorschaubild: wikimedia / Dr. Alice Weidel: Sandro Halank / Tino Chrupalla: Steffen Prößdorf / Bildkomposition / cc by 4.0 international
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