(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten
Ein Kommentar.
Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen und Leser!
Über Wochen wurden wir mit den Aufführungen einer Laientruppe in allen Rot-Schattierungen davon abgelenkt, die Blicke schweifen zu lassen. Und wie es eben so ist, wenn familieninterner Krach öffentlich ausgetragen wird, blickt man hin. Etwas beschämt, weil es sich eigentlich nicht gehört. Aber man tut es trotzdem und bestaunt die menschlichen, charakterlichen, wie intellektuellen Unzulänglichkeiten der sich so publikumswirksam befetzenden Protagonisten. So ging sie darnieder, die österreichische Sozialdemokratie. Noch bewegt sie sich, die Leich‘. Aber schiarch ist sie, und da wäre noch die österreichische Mindestanforderung: A schöne Leich!
Des einen Pech ist des Anderen Glück. Und Glück haben sie in der Tat, die Spießgesellen in schwarz und grün, die sich in aller Heimlichkeit um die Ekelhaftigkeiten auf Bürgerkosten, wie das Energieeffizienz-Reformgesetz kümmern. Dieses Vorhaben birgt ein entsetzliches Mehr an Eingriffs- und Kontrollmöglichkeiten für die Regierung, und im speziellen für die Grünen. Es bedeutet noch mehr Kosten. Durch die Verweigerung der Oppositionsparteien, diesen Schmarrn mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in den Verfassungsrang zu heben, kann die Umsetzung nun künftig am Widerstand der Bundesländer scheitern. Zumindest in drei Bundesländern (Raten Sie doch, in welchen?!) wird sich die brutale Bürgerbelastung wohl eher nicht etablieren können.
Hier geht es auch nicht um die behauptete Energieautarkie oder um Umwelt- und Klimaschutz. Diese Legenden lassen sich durch einfachste Berechnungen widerlegen. Aber dann wären wir wieder bei einem Grundproblem der Linken: Auf ständigem Kriegsfuß mit den Naturwissenschaften, ja sogar den Grundrechnungsarten.
Die ÖVP versucht sich in der Zwischenzeit wieder einmal beim Kopieren der freiheitlichen Forderungen im Migrations- und Sicherheitsbereich, während sie auf allen Ebenen gerade das Gegenteil der selbst verkündeten Forderungen tut. Man kann hier getrost von einem Vollversagen sprechen.
Zurück zu den Grünen, denen man neben dem Vollversagen in allen von ihnen geleiteten Bereichen auch einen vollständigen Wortbruch gegenüber ihren Wählern vorwerfen kann. Aus der Friedenspartei wurde eine Sekte von Kriegstreibern, die eine Definition der österreichischen Neutralität vertreten, die sämtliche Unterzeichner des österreichischen Staatsvertrags am liebsten aus den Gruften ausfahren läßt.
Mit in diesem Gestirn der Selbstgerechten sind die Wunschkoalitionspartner des nunmehr wieder in die Heimat verbannten Hans Peter Doskozil, wie des Traiskirchner Blablameisters: Die Neos. Von ihnen hört und sieht man vergleichsweise wenig. Wahrscheinlich hat man gerade nichts aus Brüssel gehört, das man unüberlegt vor den Bürgern nachbeten könnte, ohne mit nassen Fetzen verjagt zu werden.
Nach einem Blick in die Budget- und Wirtschaftsdaten Österreichs kann man allerdings eines über die vier genannten Parteien sagen. Hohe Bürgerfreundlichkeit, zeichnet sie alle zusammen nicht aus. Großartige Rezepte gegen Teuerung, gegen Inflation sucht man vergebens. Wo diese vier Parteien etwas zu sagen haben, wird ’s teuer. Und das passiert, obwohl es auch anders ginge.
Dazu benötigt man auch keine aus Klassenkampffantasien pseudointellektuell hervorgerotzte Schnapsidee, wie die „Reichensteuer“, die – sobald man ihre Umsetzung einmal durchdenkt – entweder eine Nullnummer oder ein Enteignungsprogramm ist. Daß einem Andreas Babler, der über soviel ökonomisches Grundverständnis verfügt, daß er höchstwahrscheinlich bei der zweiten Runde im Monopoly pleite ausscheidet, solche Unsinnigkeiten einfallen, wird nicht verwundern. Daß Grundrechnungsartenverweigerer von grün bis dunkel- (blut-?) rot derartige Modelle favorisieren, verwundert auch nicht.
Als große Gewinner gehen wohl die Freiheitlichen aus diesem Schlamassel hervor. In Anbetracht des Verhaltens und der mehr als entbehrlichen Wortspenden und Handlungen der anderen vier Parteien über die Jahre, kann man feststellen: Nicht unverdient.
Unvergessen sind die hämischen und überheblichen Zurufe gerade von Vertretern der roten und grünen Seiten, die Blauen würden die „Ungebildeten“, die „Proleten“ bei sich vereinigen. Es mag wohl stimmen, daß die FPÖ zum Hoffnungsträger der „kleinen Leute“ wurde. Nicht zuletzt deswegen, weil der einfachste Hilfsarbeiter seine Arbeit nach dem Motto „Dreimal messen, einmal schneiden“ verrichten muß, während sich die (vermeintlich) Oberschlauen bei den Grünen an einfachsten Rechnungen schwer tun und die sozialdemokratische Elite nicht fähig ist, etwas über 600 Stimmzettel fehlerfrei auszuzählen.
Die gemeinsam von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos verfolgte Strategie „Alle gegen Kickl, alle gegen die Blauen!“ wird die Blauen noch stärken. Bislang haben sie als einzige Partei ein glaubhaftes und umsetzbares Konzept gegen die Teuerung vorgelegt. Daß die Sozialdemokratie nicht voll eingestiegen ist, sondern sich lieber weiterhin von den Blauen in Abstand hält, hat ihnen geschadet. Daß Schwarz und Grün aus einem Prinzip heraus das Gegenteil machen, als es die Freiheitlichen vorschlagen, ist deren persönliches Drama. Und was die Neos, sagen, denken, entscheiden, interessiert eigentlich niemanden im Land.
Herbert Kickl wird sich bedanken.
Wir wünschen Ihnen noch einen angenehmen Sonntag!
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